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Reaktionen auf die Veröffentlichung vom 01.03.2021

12.03.2021

Auf unsere letzte Veröffentlichung vom 01. März 2021 haben die MdL von Bündnis 90/Die Grünen, Hr. Thomas Marwein und Hr. Alexander Schoch, an die Mitglieder der BI-Kaiserstuhlbahn nachfolgende Stellungnahme abgegeben.

Wir möchten Ihnen/Euch diese Stellungnahme, sowie unsere Antwort darauf, nicht vorenthalten und reichen sie deshalb gerne nach.

01.03.21 Sehr geehrte Mitglieder der BI-Kaiserstuhlbahn,

auch im Namen meines Kollegen Alexander Schoch, möchte ich im Folgenden zu den vorgebrachten Vorwürfen Stellung nehmen:

In Ihrer Mitteilung haben Sie das Engagement des Verkehrsministeriums in dieser Sache ausführlich dargelegt. Bei dem genannten runden Tisch mit Bahn, Betreibergesellschaft, SWEG und NVBW wurde eine zufriedenstellende Lösung erzielt: Bis zum Sommer wird die Strecke mit Schmieranlagen, sogenannten Schienenkonditionierungsanlagen, ausgestattet, die den Lärm deutlich reduzieren werden.

In seinem Schreiben vom 8. Februar informierte Sie Kollege Schoch auch stellvertretend für mich als lärmschutzpolitischen Sprecher der Fraktion über unseren gemeinsamen Einsatz. Zusätzlich erging am 11.
Februar ein Schreiben an Sie, in dem Abgeordneter Schoch detailliert auf die Maßnahmen einging, die vom Verkehrsministerium ergriffen werden und für die wir uns eingesetzt hatten. Bereits im Vorfeld des
runden Tischs ergriffen wir die Initiative und führten Gespräche mit VertreterInnen des Verkehrsministeriums. Auf ein persönliches Treffen mit Ihnen wurde verzichtet, da sich eine Lösungsfindung, wie wir ihnen
mitteilten, abzeichnete. Nun gilt es, die Wirkung der technischen Verbesserungen abzuwarten.

Die Fortschritte zeigen, dass in Baden-Württemberg von den zuständigen Stellen Problembewusstsein gezeigt und mit den Menschen zusammen nach Lösungen gesucht wird. Dies insbesondere im Bereich der
Lärmbekämpfung. Der Lärmschutz liegt uns am Herzen, was auch dadurch belegt wird, dass das Land in diesem Bereich eine führende Rolle einnimmt.

Freundliche Grüße

Thomas Marwein

hier die Antwort der BI-Kaiserstuhlbahn :


11.03.2021 Sehr geehrter Hr. Marwein, sehr geehrter Hr. Schoch.

Zu Ihrer Mail vom 01. März halten wir es doch für erforderlich, Ihnen nochmals unsere Sicht der Dinge aufzuzeigen.

Mit unserem Schreiben vom 10. Oktober 2020 hatten wir Sie um Kontaktaufnahme und einen Besuch am Kaiserstuhl gebeten, damit Sie sich vor Ort und im Gespräch mit den Bahnanwohner ein Bild über die
vorherrschenden Lärmprobleme und der Stimmungssituation machen können.
Da weder von Ihnen Hr. Marwein, noch von Ihnen Hr. Schoch, bis zum 28.Januar 2021 eine Stellungnahme eingegangen war, haben wir Sie an unsere Mail vom 10. Oktober 2020 erinnert und um eine Antwort gebeten.

Am 08. und 11. Februar 2021, also 4 Monate nach unserem ersten Anschreiben, haben Sie sich, Hr. Schoch, mit Informationen bei uns gemeldet, die uns bereits seit der Pressemitteilung des Landes BW vom 05. November und der BZ vom 06. November 2020 bekannt waren - also auch schon 3 Monate.

Hr Marwein, auch Sie können in Ihrer Mitteilung vom 01. März nur auf Informationen verweisen die längst bekannt sind. Ihre Initiative im Vorfeld für Gespräche sind uns so nicht bewusst, zumal dieser Teilnehmerkreis uns gegenüber nie eine Teilnahme Ihrerseits genannt hat. Da auch wir in einem wichtigen Vorgespräch anwesend waren, wäre uns das sicherlich bekannt gewesen.

Wenn Sie dann noch für sich entscheiden auf ein persönliches Treffen mit uns zu verzichten und uns dies erstmals nach fast 5 Monaten mitteilen, dann spricht das sicherlich nicht für Ihren Wahlslogan:

-Miteinander reden
-zusammenhalten
-gemeinsam die Zukunft gestalten.

Seit Ihrem gemeinsamen Besuch in Endingen, am 30. September 2016, hatten wir keinen persönlichen Kontakt mehr, so sehr wir uns das auch gewünscht hatten. Deshalb ist aus unserer Sicht sehr viel Vertrauen in
Sie und Ihre Handlungsweise verloren gegangen.

Für die Zukunft wünschen wir uns wirklich, dass Sie den Kontakt zu den Anwohner am Kaiserstuhl suchen, um zu zeigen dass Ihnen Lärmschutz am Herzen liegt und um sich ein reales Stimmungsbild machen zu können.
Denn wie die jahrelangen Erfahrungen aus dem Münstertal zeigen, werden mit den geplanten stationären Schmieranlagen die Lärmprobleme sicherlich nicht alleine gelöst werden.

In diesem Sinne und mit den besten Grüssen, die BI-Kaiserstuhlbahn

Links


BI Münstertalbahn
Website

Laermschutz Initiative
Website

BI Elztalbahn
Website


Ansprechpartner : Lothar Meyer, Gerd Meyer, Volker Ruth , Mail :  kontakt@bi-kaiserstuhlbahn.de